Stuhr verabschiedet Bürgermeister Korte und 15 Ratsmitglieder
Nach acht Jahren endet die Amtszeit von Stephan Korte. Zugleich verlassen 15 Mitglieder den Stuhrer Gemeinderat.
Die Seniorenvertretung Oldenburg hat bei ihrer Delegiertenversammlung am Dienstag, 27. Oktober, sechs neue Vorstandsmitglieder gewählt: Karl Busdieker, Renate Gerdes, Rita Giese, Swantje Harms, Ute Puls und Christian Siemer. Der langjährige Vorsitzende Rolf Bunjes scheidet nach 15 Jahren Mitarbeit aus, davon zehn Jahre an der Spitze des Gremiums.
Zur Meldung →Das Oberverwaltungsgericht hat die Entscheidung der Vorinstanz zur AfD in Niedersachsen bestätigt. Damit ist die Frage der Höherstufung durch den Verfassungsschutz noch nicht abschließend geklärt.
Mehr dazu bei ntv — n-tv.de Regionales (Niedersachsen und Bremen).
Zur Meldung →Das Oberverwaltungsgericht hat die Entscheidung der Vorinstanz zur AfD in Niedersachsen bestätigt. Damit ist die Frage der Höherstufung der Partei durch den Verfassungsschutz aber noch nicht abgeschlossen.
Mehr dazu bei ntv — n-tv.de Regionales (Niedersachsen und Bremen).
Zur Meldung →Nach acht Jahren endet die Amtszeit von Stephan Korte. Zugleich verlassen 15 Mitglieder den Stuhrer Gemeinderat.
Mehr als 20.000 aktive und pensionierte Staatsbedienstete erhalten Ende November höhere Bezüge und Nachzahlungen von insgesamt rund 120 Millionen Euro.
Ab November 2026 ergänzt ein allgemeiner Newsletter das Informationsangebot der Gemeinde Weyhe. Die E-Mails sollen voraussichtlich wöchentlich Mitteilungen zu Themen der gemeindlichen Pressekonferenzen und Hinweise auf ausgewählte Veranstaltungstermine enthalten. Eine Anmeldung ist ab sofort online möglich und erfordert nur eine E-Mail-Adresse.
Zur Meldung →Angesichts weiterer Finanzhilfen für Messe, Kliniken und Flughafen verlangt die FDP eine Überprüfung der Bremer Beteiligungen.
Die Initiative „Gen Z regelt“ ruft am Sonnabend in Bremen zum Protest auf. Die Polizei bereitet sich auf bis zu 4.000 Teilnehmer vor.
Cindi Tuncel verlässt nach mehr als 15 Jahren die Linke und ihre Bürgerschaftsfraktion. Die Partei verlangt von ihm, auch sein Mandat abzugeben.
Die Stadt Oldenburg verabschiedete Oberbürgermeister Jürgen Krogmann am Mittwoch, 28. Oktober, bei einem Festakt im neuen Stadtmuseum mit rund 180 Gästen. Seine Amtszeit endet am 31. Oktober; Krogmann bleibt bis April 2027 Präsident des Niedersächsischen Städtetages.
Zur Meldung →Die Kommunen im Landkreis Osterholz können mobile Fahrzeugsperren zum Schutz von Veranstaltungen gemeinsam nutzen.
Das ttz empfiehlt, zusätzliche Anlagen des Wasserstofftestzentrums in Bremerhaven nicht zu bauen. Die Grünen sehen darin einen Rückschlag.
Die Grünen verlangen verbindliche Standards für multiprofessionelle Kita-Teams, Beratung und die Zusammenarbeit mit weiteren Hilfesystemen.
Das BSW verlangt aktuellere und vollständigere Schuldaten. Nach Parteiangaben fehlen Monatswerte und endgültige Jahresbilanzen.
Zum Ende seiner Amtszeit zieht Stephan Korte Bilanz. Er nennt Ortsentwicklung, Schulen, Kinderbetreuung, Linie 8 und das neue Hallenbad als wichtige Themen.
Nach einem Umzug können Einwohner ihre neue Adresse rund um die Uhr digital melden. Auch der Personalausweis lässt sich anschließend aktualisieren.
Kita-Zuschüsse sollen sich künftig stärker am Förderbedarf einzelner Kinder orientieren. Rund 3.500 Kinder könnten zusätzliche Personalressourcen erhalten.
Der Senat will eine Insolvenz der Gesundheit Nord verhindern. Der Klinikverbund soll zugleich Hunderte Stellen abbauen und Standorte neu ordnen.
Bremen will die drohende Insolvenz seines Klinikverbunds abwenden. Der Sanierungsplan umfasst Stellenabbau, Standortbündelungen und weitere Einsparungen.
Vor einer Unterstützung der Gesundheit Nord mit 293 Millionen Euro verlangt die CDU-Fraktion belastbare Zahlen zu Umbau, Einsparungen und Rückzahlung.
Die Bremer CDU befürchtet weniger Personal pro Kind mit Förderbedarf. Mit einer Kleinen Anfrage verlangt sie Angaben zu Fachkraftquoten und Folgen.
Bremer Kitas sollen künftig abhängig vom Förderbedarf der betreuten Kinder finanziell unterstützt werden.
Kim Fürwentsches wird Landrat des Landkreises Osterholz. Ab 1. November führt Jürgen Weinert vorübergehend die Lilienthaler Verwaltung.
Die FDP kritisiert den geplanten Kredit über 293 Millionen Euro für die Gesundheit Nord und fordert eine dauerhafte Lösung für den Klinikverbund.
Das Rathaus Schwanewede ist am 6. November nur zwei Stunden geöffnet. Ab 10 Uhr bleibt die Verwaltung wegen einer Personalversammlung geschlossen.
Syke will den Wärmebedarf bis 2040 um rund ein Viertel senken. Für das Zentrum wird ein Wärmenetz geprüft, andernorts stehen dezentrale Lösungen im Fokus.
Beschädigte Türen und mangelnde Sauberkeit: Das BSW verlangt Reparaturen und Kontrollen an den öffentlichen Toiletten auf dem Bahnhofsvorplatz.
Ein Sanierungskredit soll die Zahlungsfähigkeit des Bremer Klinikverbunds sichern. Geplant sind unter anderem der Abbau von rund 560 Stellen und weitere Einsparungen.
Der neue Delmenhorster Oberbürgermeister Alexander Mittag tritt sein Amt am 1. November an. Im Rathaus beginnt er einen Tag später.
Nach dem Senatsbeschluss zur Kita-Finanzierung verlangen die Grünen verbindliche Standards für multiprofessionelle Teams und Beratung.
Die neue Steuerschätzung fällt für Bremen schlechter aus als erwartet. Im Landeshaushalt werden 49 Millionen Euro weniger veranschlagt als noch im Mai.
SPD, Grüne und Linke wollen eine Insolvenz des kommunalen Klinikverbunds verhindern. Der Senat soll kurzfristig ein Konzept für Sanierung und Finanzierung vorlegen.
Die öffentlichen Tagesordnungspunkte der Stadtverordnetenversammlung stehen online. Radio Weser.TV überträgt die Sitzung zudem live.
Zur Meldung →Vor der Neuwahl der SPD-Spitze fordert Juso-Chef Türmer einen personellen Neustart. Bremens Bürgermeister Bovenschulte widerspricht.
Die Partei wendet sich gegen geplante Verlagerungen bei Gesundheit Nord und verlangt den Erhalt der Versorgung in Bremen-Ost und Links der Weser.
Bremens Bürgermeister sieht keinen Grund für einen Wechsel an der SPD-Spitze. Für den Co-Vorsitz nennt er Manuela Schwesig und Anke Rehlinger.
Nach Berichten über ein mögliches Millionendefizit verlangt die FDP-Fraktion Antworten vom Senat und ein neues Konzept für Bremens Kliniken.
Ein Wohnheim mit 106 Plätzen ist voll belegt. Grüne+P wollen deshalb prüfen lassen, wie zusätzlicher Wohnraum für Studierende entstehen kann.
Der zweite Marinehafen an der Nordsee entsteht in Emden. Das Verteidigungsministerium begründet die Wahl vor allem mit Sicherheitsanforderungen.
In der JVA Bremen werden laut CDU auch Beschäftigte ohne Laufbahnausbildung eingesetzt. Die Fraktion verlangt eine langfristige Personalstrategie.