BSW fordert Aufklärung über Millionenanlage der KV Bremen
Sieben Millionen Euro stecken in angeschlagenen Immobilienfonds. Das BSW verlangt Angaben zu Verlusten und möglichen Folgen für Bremer Arztpraxen.
Das BSW Bremen fordert von der Kassenärztlichen Vereinigung Bremen Auskunft über eine Anlage von sieben Millionen Euro in inzwischen finanziell angeschlagenen Immobilienfonds. Die Partei will wissen, aus welchen Mitteln das Geld stammte und wie mögliche Verluste ausgeglichen werden sollen.
Nach Angaben des BSW investierte die KV Bremen zwischen 2018 und 2021 insgesamt sieben Millionen Euro in Fonds des Anbieters Verius. Die KV beziffere die bisherigen Ausschüttungen auf 1,3 Millionen Euro und prüfe weitere Rückforderungen. Einen vollständigen Verlust der Anlage weise sie zurück.
Folgen noch nicht beziffert
Wie hoch der endgültige Schaden ausfällt und ob sich daraus Konsequenzen für die ambulante Versorgung ergeben, steht laut Mitteilung noch nicht fest. Das BSW verlangt deshalb eine öffentliche Aufstellung bereits vorgenommener Abschreibungen, möglicher weiterer Verluste und der vorgesehenen Finanzierung.
Die Landesvorsitzenden Alper Iseri und Christopher Schulze fragen unter anderem, ob Arztpraxen mit höheren Verwaltungskostenbeiträgen belastet, Rücklagen aufgebraucht oder Gelder für andere Aufgaben gebunden werden könnten. Die KV solle darlegen, wie Mittel für ihre Versorgungsaufgaben gesichert würden.
Berichtspflichten gefordert
Die Partei fordert außerdem verbindliche Berichte über erhebliche Anlagerisiken und Verluste. Informiert werden sollten demnach die Kontrollgremien, die zuständige Aufsicht und die Öffentlichkeit.
Die Höhe der Investition wurde nach Darstellung des BSW erst infolge einer Anordnung des Verwaltungsgerichts bekannt gegeben. Vor möglichen Einschnitten bei der Versorgung müssten nach Ansicht der Partei die Anlageentscheidungen geprüft und etwaige Ersatzansprüche verfolgt werden.
Originalquelle
BSW Bremen
Grundlage dieses Artikels ist eine Pressemitteilung (BSW Bremen). Wir berichten über Mitteilungen aller Parteien nach denselben Kriterien — unparteiisch, überparteilich und unabhängig.
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