Bremen plant deutlich höhere Zulagen für Schichtdienst
Beschäftigte bei Polizei und Justizvollzug sollen rückwirkend mehr Geld erhalten. Die geplanten Zulagen steigen teils um fast 100 Euro im Monat.
Beamtinnen und Beamte im Land Bremen sollen für dauerhafte Schicht- und Wechselschichtarbeit deutlich höhere Zulagen bekommen. Der Senat hat am Dienstag, 17. November, eine entsprechende Änderung der Bremischen Erschwerniszulagenverordnung eingeleitet. Besonders betroffen sind Beschäftigte der Polizei und des Justizvollzugs.
Die neuen Beträge sollen rückwirkend zum 1. Juli 2026 gelten. Bremen rechnet mit zusätzlichen Ausgaben von rund 350.000 Euro pro Jahr. Grundlage ist der jüngste Tarifabschluss für die Beschäftigten der Länder, dessen Regelungen auf die Beamtenschaft übertragen werden sollen.
Bis zu 200 Euro
Die höchste monatliche Zulage für den ständigen Wechselschichtdienst soll von 102,26 Euro auf 200 Euro steigen. Eine bisherige Schichtzulage von 61,36 Euro soll künftig 171,45 Euro betragen. In zwei weiteren Stufen sind Erhöhungen von 46,02 Euro auf 128,58 Euro sowie von 35,79 Euro auf 100 Euro vorgesehen.
Für Beamtinnen und Beamte im Justizvollzugsdienst soll die monatliche Schichtdienstzulage von 50 Euro auf 139,71 Euro angehoben werden. Welche Stufe gilt, hängt von der konkreten Gestaltung des Dienstplans ab. Dazu zählen etwa regelmäßige Wechsel zwischen Tag- und Nachtdiensten oder zeitlich unterbrochene Schichtfolgen.
Verbände werden beteiligt
Die allgemeinen Zulagen für ständigen Schicht- und Wechselschichtdienst waren zuletzt 1991 erhöht worden. Im Justizvollzug besteht seit 2018 eine Sonderregelung, die bislang jedoch keine Aufstockung der Schichtzulage vorsah.
Bevor die Verordnung geändert wird, geht der Entwurf an Gewerkschaften, Berufsverbände und die Vereinigungen der Richterinnen und Richter im Land Bremen. Auch die anderen norddeutschen Länder können Stellung nehmen. Finanzsenator Björn Fecker begründete den Schritt mit den Belastungen durch Dienste rund um die Uhr und deren Auswirkungen auf das Familienleben.
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Senatspressestelle BremenKommentare
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