Europaminister nehmen Bremens Verkehrswege und Häfen in den Blick
Die Europaministerkonferenz verlangt belastbarere Verkehrs- und Digitalnetze. Für Bremen betrifft das vor allem Häfen, Flughafen, Schienen und Brücken.
Die Europaministerinnen und Europaminister der Länder wollen Europas Verteidigungsfähigkeit durch belastbarere Verkehrswege, Logistikketten und digitale Netze stärken. Einen entsprechenden Beschluss fassten sie bei ihrer Konferenz am 11. und 12. November in Brüssel. Bremen wurde dort von Staatsrätin Nancy Böhning vertreten.
Die Forderungen zielen unter anderem auf die militärische Mobilität. Verkehrs- und Digitalinfrastruktur soll ausgebaut und besser gegen Krisen abgesichert werden. Zudem sollen Genehmigungen und Transportabläufe stärker vereinheitlicht und digitalisiert werden.
Häfen und Brücken
In Bremen berührt der Beschluss nach Angaben des Senats die Häfen, den Flughafen sowie Straßen, Schienenstrecken und Brücken. Hinzu kommen digitale Netze und Strukturen des Zivil- und Katastrophenschutzes. Konkrete neue Maßnahmen oder Finanzierungszusagen für Bremen sind mit dem Beschluss nicht verbunden.
Ein bereits vereinbartes Vorhaben ist der „Deployment Hub Bremerhaven 2031“. Die Verträge für den Start des Projekts wurden Anfang November unterzeichnet. Rund 1,35 Milliarden Euro sollen in die Infrastruktur rund um die bremischen Häfen fließen. Die Investitionen sind sowohl für militärische Transporte als auch für die zivile Nutzung vorgesehen.
Ukraine und Raumfahrt
Die Konferenz sprach sich außerdem für eine fortgesetzte Unterstützung der Ukraine aus. Zugleich fordert sie einen Ausbau europäischer Fähigkeiten im Weltraum. Genannt werden unter anderem widerstandsfähige und miteinander kompatible Systeme für Satellitenkommunikation, Navigation, Erdbeobachtung und Frühwarnung.
Die Teilnehmer berieten darüber auch mit Vertretern der EU-Kommission sowie der militärischen Gremien von NATO und Europäischer Union. Für Bremen sind diese Beratungen auch wegen der ansässigen Luft- und Raumfahrtindustrie von Bedeutung.
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Senatspressestelle BremenKommentare
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